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Veröffentlicht in Internetrecht

Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 15.11.2012 (Az.: I ZR 74/12) entschieden, dass Eltern nicht für die durch ihre Kinder im Internet bei der Nutzung sogenannter Tauschbörsen begangenen Urheberrechtsverletzungen haften. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass Eltern ihren Kindern verboten haben, an rechtswidrigen Tauschbörsen und Filesharing-Programmen teilzunehmen. „Nach Ansicht des BGH genügen Eltern ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind, das ihre grundlegenden Gebote und Verbote befolgt, regelmäßig bereits dadurch, dass sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehren (Pressemitteilung des BGH v. 15.11.2012).“

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