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Veröffentlicht in Arbeitsrecht

Arbeitsverträge enthalten oft tückische Klauseln, die bei näherer Überprüfung unwirksam sind oder zu einer ergänzenden Vertragsauslegung führen. In der Regel verwenden Arbeitgeber vorformulierte Arbeitsverträge, die zum mehrmaligen Gebrauch bestimmt sind. Zwischenzeitlich unterliegen vorformulierte Arbeitsverträge grundsätzlich der Inhaltskontrolle nach den §§ 305 ff BGB (Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen). Findet in einem Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht eine Inhaltskontrolle durch richterliche Überprüfung statt, kann der betreffende Arbeitsvertrag unwirksam sein.

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Veröffentlicht in Arbeitsrecht

I Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Zum 18.08.2006 trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft und setzt EU-Richtlinien in deutsches Recht um. Das Gesetz hat insbesondere im Arbeitsrecht eine weitreichende Bedeutung.

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Veröffentlicht in Arbeitsrecht

Die deutsche Regelung des § 622 Abs. 2 Satz 2 BGB, nach der vor Vollendung des 25. Lebensjahres liegende Beschäftigungszeiten des Arbeitnehmers bei der Berechnung der Kündigungsfristen nicht berücksichtigt werden, ist nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 19.01.2010 altersdiskriminierend.

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